Grundrechte als Maßstab des Steuerrechts in der Europaischen Union

Mit der fortschreitenden Integration der europäischen Wirtschaftspolitik geraten neben den Grundfreiheiten auch die Grundrechte der Charta zusehends in den Fokus des Unionssteuerrechts. Lutz Ohlendorf analysiert vor dem Hintergrund ausgewählter nationaler Verfassungstraditionen, in welcher Gestalt die Prinzipien der Steuergerechtigkeit auf der Unionsebene Bindungskraft für den (europäischen und mitgliedstaatlichen) Gesetzgeber entfalten. Dabei zeigt sich, dass die verbindenden Lehren der einzelnen Grundrechtsordnungen ein tragfähiges Fundament für eine europäische Systematik von Gleichheit und Maß der Steuerbelastung bilden, wenn sie die besonderen Rahmenbedingungen einer teilharmonisierten Rechtsordnung zu berücksichtigen wissen. Gleichzeitig öffnet der Rechtsvergleich den Blick für die Vielfalt des grenzüberschreitenden Gerechtigkeitsdiskurses im Steuerverfassungsrecht.