Immaterialgueterrechtliche Vorbenutzungsrechte
Book Details
Format
Hardback or Cased Book
ISBN-10
3631634749
ISBN-13
9783631634745
Publisher
Peter Lang AG
Imprint
Peter Lang AG
Country of Manufacture
DE
Country of Publication
GB
Publication Date
Oct 18th, 2012
Print length
297 Pages
Ksh 11,100.00
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Secure
Quality
Fast
Anlässlich der Entscheidung «afilias.de» geht die Untersuchung der Erörterung des Grundkonflikts zwischen einem vorbenutzten Sonderrechtsgut und einem nachträglich erworbenen immaterialgüterrechtlichen Sonderschutzrecht nach. Während beispielsweise das Patentgesetz, das Gebrauchsmustergesetz und das Geschmacksmustergesetz jeweils eine eigenständige Regelung für diese Konfliktsituation vorweisen, findet sich eine solche bei den kennzeichenrechtlichen Normierungen nicht. Entsprechend dieser Rechtslage geht die Arbeit der Frage nach, ob sich der Vorbenutzungsrechtsgedanke der positivierten Vorbenutzungsrechte im Wege außergesetzlicher Rechtsfortbildung auf das Kennzeichenrecht übertragen lässt.
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