Klagen gegen auslaendische Staaten

Der Anteil von Staatsunternehmen am Welthandel hat sich betrachtlich vergroert. Immer haufiger werden Streitigkeiten mit auslandischen Staatsunternehmen vor staatlichen Gerichten oder vor Schiedsgerichten ausgetragen. Fur den einheimischen Richter stellen sich vor allem die Fragen der Gerichtsbarkeit und der internationalen Zustandigkeit im Erkenntnis- und im Vollstreckungsverfahren. Damit hangt oft eine Prufung zusammen, unter welchen Bedingungen ein Arrest in auslandisches Staatsvermogen zulassig ist und welches Verhalten eines auslandischen Staates als freiwillige Unterwerfung unter die Gerichtsbarkeit des Forums angesehen werden kann. Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Untersuchung bietet die Arbeit Losungsvorschlage.

Der Anteil von Staatsunternehmen am Welthandel hat sich beträchtlich vergrößert. Immer häufiger werden Streitigkeiten mit ausländischen Staatsunternehmen vor staatlichen Gerichten oder vor Schiedsgerichten ausgetragen. Für den einheimischen Richter stellen sich vor allem die Fragen der Gerichtsbarkeit und der internationalen Zuständigkeit im Erkenntnis- und im Vollstreckungsverfahren. Damit hängt oft eine Prüfung zusammen, unter welchen Bedingungen ein Arrest in ausländisches Staatsvermögen zulässig ist und welches Verhalten eines ausländischen Staates als freiwillige Unterwerfung unter die Gerichtsbarkeit des Forums angesehen werden kann. Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Untersuchung bietet die Arbeit Lösungsvorschläge.