Konkrete Gefaehrdungen außerhalb des Straßenverkehrs : Zur Gefahr fuer die Sicherheit des Straßenverkehrs insbesondere beim verkehrsfremden Inneneingriff (§ 315b StGB)

Wird ein Objekt außerhalb des Straßenverkehrs konkret gefährdet, so ist für die Anwendbarkeit der Straßenverkehrsdelikte entscheidend, ob dieses tauglich ist, durch seine konkrete Gefährdung eine Beeinträchtigung der Sicherheit des Straßenverkehrs anzeigen zu können. Dazu bedarf es einer verkehrsspezifischen energetischen Betroffenheit.

Die Frage, ob und wann ein sich außerhalb des öffentlichen Straßenverkehrs befindliches Gefährdungsobjekt ein taugliches im Sinne der Straßenverkehrsdelikte der §§ 315b und 315c StGB sein kann, wird unterschiedlich beantwortet. Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Sonderfall des sogenannten verkehrsfremden Inneneingriffs nach § 315b StGB veranlasste den Autor, sich mit dieser Frage im Hinblick auf das zu schützende Rechtsgut beider Vorschriften auseinanderzusetzen. Mit dem Rechtsgut der Sicherheit des Straßenverkehrs begründet der Autor seine Normauslegung. Er erklärt die Merkmale der abstrakten Verkehrsgefahr, der daraus resultierenden konkreten Gefahr für ein taugliches Gefährdungsobjekt und der energetischen verkehrsspezifischen Beziehung zwischen diesen beiden Gefahrmerkmalen.