Land of the Free...? : Der "Kampf gegen den Terrorismus" als Herausforderung fuer die Buergerrechte in den USA

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben zu einer massiven Verschärfung der Sicherheitsbestimmungen und zu enormen Einschränkungen der Freiheit in den USA geführt. Die Bush-Administration rüstete im Namen der Nationalen Sicherheit zum Kampf gegen den Terrorismus, verabschiedete zahlreiche Antiterrorgesetze – darunter den äußerst umstrittenen USA Patriot Act – richtete Militärtribunale ein, erklärte terrorverdächtige Personen zu enemy combatants und übertrug dem FBI und den Geheimdiensten weitreichende Befugnisse zur Einschränkung der Bürgerrechte. Die Administration leitet das Recht dafür direkt aus der Verfassung und den Kompetenzen ab, die dem Präsidenten in Krisenzeiten zustehen würden. Nur sehr zögerlich äußert sich Kritik an der Vorgehensweise der Administration. Eine breite Diskussion um demokratische Werte in Krisenzeiten und um das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit scheint kaum stattzufinden. Diese folgenreichen Entwicklungen, ihre historischen Zusammenhänge, ihre Auswirkungen auf das politische System der USA sowie eine Analyse der aktuellen Situation in den USA und in Europa stehen im Mittelpunkt der Arbeit.

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben zu einer massiven Verschärfung der Sicherheitsbestimmungen und zu enormen Einschränkungen der Freiheit in den USA geführt. Die Bush-Administration rüstete im Namen der Nationalen Sicherheit zum Kampf gegen den Terrorismus, verabschiedete zahlreiche Antiterrorgesetze – darunter den äußerst umstrittenen USA Patriot Act – richtete Militärtribunale ein, erklärte terrorverdächtige Personen zu enemy combatants und übertrug dem FBI und den Geheimdiensten weitreichende Befugnisse zur Einschränkung der Bürgerrechte. Die Administration leitet das Recht dafür direkt aus der Verfassung und den Kompetenzen ab, die dem Präsidenten in Krisenzeiten zustehen würden. Nur sehr zögerlich äußert sich Kritik an der Vorgehensweise der Administration. Eine breite Diskussion um demokratische Werte in Krisenzeiten und um das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit scheint kaum stattzufinden. Diese folgenreichen Entwicklungen, ihre historischen Zusammenhänge, ihre Auswirkungen auf das politische System der USA sowie eine Analyse der aktuellen Situation in den USA und in Europa stehen im Mittelpunkt der Arbeit.