Medienfreiheit in der EU-Grundrechtscharta: Art. 10 EMRK ergaenzen und modernisieren! : Art. 10 EMRK ergaenzen und modernisieren!

Die Grundrechtscharta ist ein anspruchsvolles Vorhaben der Europaischen Union. 1999 unter deutscher Prasidentschaft vom Europaischen Rat initiiert, soll sie noch in diesem Jahr feierlich verkundet werden. Derzeit berat ein Brusseler Konvent unter groem Zeitdruck uber den Text der Charta. Dieser Beitrag will dafur mehr offentliches Interesse wecken und eine breitere Diskussion anregen. Am Beispiel der Medienfreiheit werden ungeklarte konzeptionelle Grundfragen und europapolitische Alternativen aufgezeigt. Der Verfasser wendet sich gegen bisherige Vorschlage, wonach sich die Charta im wesentlichen auf die Freiheit der Meinungsauerung nach Art. 10 EMRK beschranken soll. Er sieht darin eine Vernachlassigung des offentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner funktional-dienenden Freiheit. Er pladiert dafur, die Rundfunkfreiheit als Funktionsgrundrecht auszugestalten und auf ein leistungsfahiges europaisches duales System zuzuschneiden.
Der Anhang reicht von einschlagigen nationalen und europaischen Dokumenten bis zu aktuellen Entwurfstexten aus dem EU-Grundrechtskonvent.

Die Grundrechtscharta ist ein anspruchsvolles Vorhaben der Europäischen Union. 1999 unter deutscher Präsidentschaft vom Europäischen Rat initiiert, soll sie noch in diesem Jahr feierlich verkündet werden. Derzeit berät ein Brüsseler Konvent unter großem Zeitdruck über den Text der Charta. Dieser Beitrag will dafür mehr öffentliches Interesse wecken und eine breitere Diskussion anregen. Am Beispiel der Medienfreiheit werden ungeklärte konzeptionelle Grundfragen und europapolitische Alternativen aufgezeigt. Der Verfasser wendet sich gegen bisherige Vorschläge, wonach sich die Charta im wesentlichen auf die Freiheit der Meinungsäußerung nach Art. 10 EMRK beschränken soll. Er sieht darin eine Vernachlässigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner funktional-dienenden Freiheit. Er plädiert dafür, die Rundfunkfreiheit als Funktionsgrundrecht auszugestalten und auf ein leistungsfähiges europäisches duales System zuzuschneiden.
Der Anhang reicht von einschlägigen nationalen und europäischen Dokumenten bis zu aktuellen Entwurfstexten aus dem EU-Grundrechtskonvent.