Mehrheitswechsel in Sachsen-Anhalt : Modellfall oder Sackgasse?

Fünf Jahre nach dem Zusammenbruch der SED-Herrschaft erhielt die PDS in Sachsen-Anhalt unter dem «Magdeburger Modell» erstmals Anteil an einer parlamentarischen Mehrheitsbildung. Die Studie untersucht den ersten Wechsel von einer CDU- zu einer SPD-geführten Landesregierung in einem der neuen Bundesländer als einen zweistufigen Prozeß: Zum einen dokumentiert sie das Ergebnis der Landtagswahl vom 26.6.1994 unter Berücksichtigung der zeitgeschichtlichen Vorgänge der «Gehälteraffäre». Zum anderen analysiert sie mit den kategorialen Begriffen der Regierungsmehrheit und Opposition die entstandenen Beziehungen zwischen rot-grüner Minderheitskoalition, PDS- und CDU-Landtagsfraktion. Hierbei berücksichtigt sie neben politologischen Interpretationsansätzen auch verfassungsrechtliche Aspekte.

Funf Jahre nach dem Zusammenbruch der SED-Herrschaft erhielt die PDS in Sachsen-Anhalt unter dem «Magdeburger Modell» erstmals Anteil an einer parlamentarischen Mehrheitsbildung. Die Studie untersucht den ersten Wechsel von einer CDU- zu einer SPD-gefuhrten Landesregierung in einem der neuen Bundeslander als einen zweistufigen Proze: Zum einen dokumentiert sie das Ergebnis der Landtagswahl vom 26.6.1994 unter Berucksichtigung der zeitgeschichtlichen Vorgange der «Gehalteraffare». Zum anderen analysiert sie mit den kategorialen Begriffen der Regierungsmehrheit und Opposition die entstandenen Beziehungen zwischen rot-gruner Minderheitskoalition, PDS- und CDU-Landtagsfraktion. Hierbei berucksichtigt sie neben politologischen Interpretationsansatzen auch verfassungsrechtliche Aspekte.