Militaerische Abwehrbefugnisse bei Angriffen auf Handelsschiffe

Der Autor untersucht, ob die militarische Abwehr eines rechtswidrigen Angriffs auf ein (neutrales) Handelsschiff auf Hoher See durch dessen Flaggenstaat oder einen Drittstaat mit dem volkerrechtlichen Gewaltverbotsprinzip zu vereinbaren ist. Es wird festgestellt, da ein Ubergriff auf ein Handelsschiff im Regelfall noch nicht die Schwelle des «bewaffneten Angriffs» erreicht, so da das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 VN-Charta grundsatzlich nicht gegeben ist. Es existiert jedoch in engen Grenzen ein gewohnheitsrechtliches Selbstverteidigungsrecht gegen Gewaltanwendungen unterhalb der Schwelle des Art. 51 VN-Charta. Danach ist die unmittelbare Abwehr des Angriffs zwar durch den Flaggenstaat des Handelsschiffs zulassig, nicht jedoch durch Drittstaaten.

Der Autor untersucht, ob die militärische Abwehr eines rechtswidrigen Angriffs auf ein (neutrales) Handelsschiff auf Hoher See durch dessen Flaggenstaat oder einen Drittstaat mit dem völkerrechtlichen Gewaltverbotsprinzip zu vereinbaren ist. Es wird festgestellt, daß ein Übergriff auf ein Handelsschiff im Regelfall noch nicht die Schwelle des «bewaffneten Angriffs» erreicht, so daß das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 VN-Charta grundsätzlich nicht gegeben ist. Es existiert jedoch in engen Grenzen ein gewohnheitsrechtliches Selbstverteidigungsrecht gegen Gewaltanwendungen unterhalb der Schwelle des Art. 51 VN-Charta. Danach ist die unmittelbare Abwehr des Angriffs zwar durch den Flaggenstaat des Handelsschiffs zulässig, nicht jedoch durch Drittstaaten.