Notwendigkeit von Vorzugslasten : Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung

Aufgrund wachsenden Widerstands gegen Vorzugslasten wird die Frage, inwieweit Vorzugslasten abgeschafft werden können, zunehmend relevanter. Die Autorin untersucht hierfür insbesondere, inwiefern eine Nicht-Erhebung von Vorzugslasten eine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes darstellt.

Vorzugslasten stoßen in der Bevölkerung zunehmend auf Widerstand. Die Autorin greift diese gesellschaftliche Spannung auf und befasst sich mit der Frage, inwieweit Vorzugslasten rechtlich notwendiger Bestandteil der öffentlichen Abgaben sind. Dabei beleuchtet sie zum einen verfassungsrechtliche Regelungen und widmet sich hierbei insbesondere dem allgemeinen Gleichheitssatz und der Frage, inwiefern eine Nicht-Erhebung von Vorzugslasten eine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung darstellt. Durch die ganzheitlich angestellte Untersuchung liefert die Autorin eine wertvolle Methode, die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Vorzugslast zu erkennen. Zum anderen untersucht sie im Rahmen des europäischen Beihilferechts, inwiefern eine Nicht-Erhebung einen beihilferechtlichen Tatbestand erfüllt.