Oeffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemaeß Art. 45 a Abs. 2 GG : Eine Untersuchung am Beispiel des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (Kunduz-Untersuchungsausschuss)
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Book Details
Format
Paperback / Softback
Book Series
Europaische Hochschulschriften Recht
ISBN-10
3631669798
ISBN-13
9783631669792
Edition
New
Publisher
Peter Lang AG
Imprint
Peter Lang AG
Country of Manufacture
DE
Country of Publication
GB
Publication Date
Oct 7th, 2015
Print length
244 Pages
Product Classification:
Jurisprudence & general issues
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Die Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.
Der «Kunduz-Untersuchungsausschuss» führte als erster Verteidigungsausschuss seit Inkrafttreten des Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetzes (PUAG) öffentliche Beweiserhebungen durch. Marie-Christin Meier untersucht die Vereinbarkeit dieser Öffentlichkeitspraxis mit den Regeln des PUAG und den Vorgaben des Grundgesetzes. Sie erforscht den Einfluss einer einfachgesetzlichen Verfahrensordnung mittels eines Vergleichs der Öffentlichkeitspraxis vor und nach Inkrafttreten des PUAG. Bei der Untersuchung der Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob durch sie Minderheitenrechte verletzt wurden.
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