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Oeffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemaeß Art. 45 a Abs. 2 GG
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Oeffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemaeß Art. 45 a Abs. 2 GG : Eine Untersuchung am Beispiel des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (Kunduz-Untersuchungsausschuss)

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Book Details

Format Paperback / Softback
ISBN-10 3631669798
ISBN-13 9783631669792
Edition New
Publisher Peter Lang AG
Imprint Peter Lang AG
Country of Manufacture DE
Country of Publication GB
Publication Date Oct 7th, 2015
Print length 244 Pages
Product Classification: Jurisprudence & general issues
Ksh 10,000.00
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Fast
Die Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.
Der «Kunduz-Untersuchungsausschuss» führte als erster Verteidigungsausschuss seit Inkrafttreten des Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetzes (PUAG) öffentliche Beweiserhebungen durch. Marie-Christin Meier untersucht die Vereinbarkeit dieser Öffentlichkeitspraxis mit den Regeln des PUAG und den Vorgaben des Grundgesetzes. Sie erforscht den Einfluss einer einfachgesetzlichen Verfahrensordnung mittels eines Vergleichs der Öffentlichkeitspraxis vor und nach Inkrafttreten des PUAG. Bei der Untersuchung der Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob durch sie Minderheitenrechte verletzt wurden.

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