Parlamentarische Kontrolle der auswaertigen Gewaltanwendung : Eine Studie zu Entstehung und Wirkung des amerikanischen Kriegsvollmachtengesetzes von 1973-1996 mit besonderer Beruecksichtigung des Iran-Irak-Krieges

Demokratien verhalten sich in ihren Auenbeziehungen friedlich - belegen lat sich diese auenpolitische Friedfertigkeit jedoch nur fur die Beziehungen zwischen Demokratien. Gegenuber Nicht-Demokratien schlieen demokratische Staaten das Mittel der Gewalt im Krisenfall nicht aus und wenden es auch an. Die Studie geht der Frage nach, wie ausgepragt die institutionelle Beschrankung in demokratischen Staaten, die in der Theorie mit als Kriegsfuhrungshemmnis genannt wird, in der politischen Praxis tatsachlich ist. Am Beispiel des amerikanischen Kriegsvollmachtengesetzes von 1973, das dem Kongre seitdem als Handhabe gegen exekutive Alleingange bei Truppenentsendungen dienen soll, wird analysiert, wie weit die parlamentarische Kontrolle der auswartigen Gewaltanwendung in den USA tatsachlich greift. Die amerikanische Verwicklung in den Iran-Irak-Krieg und ihre Vor- und Nachgeschichte bilden unter diesem Blickwinkel den Schwerpunkt der Studie. Sie gelangt zu dem Ergebnis, da die Kontrolle von Truppenentsendungen durch das Gesetz durchaus erweitert wurde, da sie den Anspruchen, die an eine «demokratische» Auenpolitik gestellt werden konnen und mussen, jedoch noch nicht genugt.

Demokratien verhalten sich in ihren Außenbeziehungen friedlich - belegen läßt sich diese außenpolitische Friedfertigkeit jedoch nur für die Beziehungen zwischen Demokratien. Gegenüber Nicht-Demokratien schließen demokratische Staaten das Mittel der Gewalt im Krisenfall nicht aus und wenden es auch an. Die Studie geht der Frage nach, wie ausgeprägt die institutionelle Beschränkung in demokratischen Staaten, die in der Theorie mit als Kriegsführungshemmnis genannt wird, in der politischen Praxis tatsächlich ist. Am Beispiel des amerikanischen Kriegsvollmachtengesetzes von 1973, das dem Kongreß seitdem als Handhabe gegen exekutive Alleingänge bei Truppenentsendungen dienen soll, wird analysiert, wie weit die parlamentarische Kontrolle der auswärtigen Gewaltanwendung in den USA tatsächlich greift. Die amerikanische Verwicklung in den Iran-Irak-Krieg und ihre Vor- und Nachgeschichte bilden unter diesem Blickwinkel den Schwerpunkt der Studie. Sie gelangt zu dem Ergebnis, daß die Kontrolle von Truppenentsendungen durch das Gesetz durchaus erweitert wurde, daß sie den Ansprüchen, die an eine «demokratische» Außenpolitik gestellt werden können und müssen, jedoch noch nicht genügt.