Praeklusion im Steuerverfahren

Die steuerverfahrensrechtlichen Praklusionsvorschriften der 364b AO; 76 Abs. 3 FGO werden seit ihrer Einfuhrung kontrovers diskutiert. Dies war der Anla, die Praklusion im Steuerverfahren umfassend zu untersuchen. Die Einfuhrung von Praklusionstatbestanden in das Verfahren der administrativen Entscheidungsfindung und das repressive gerichtliche Rechtsschutzverfahren im Interesse der Verfahrensbeschleunigung ist nicht allein Sache des verfahrensokonomischen Gestaltungsermessens des Gesetzgebers, sondern weist in verschiedener Hinsicht verfassungsrechtliche Problemdimensionen auf. Den verfassungsrechtlichen Wertvorgaben widmet die Autorin im ersten Teil der Studie eine breit angelegte Untersuchung. In einem zweiten Schritt werden die auf verschiedenen Ebenen auftretenden Anwendungsprobleme der Neuregelung erortert und die 364b AO; 76 Abs. 3 FGO in das vorhandene Verwaltungs- und Prozesystem eingeordnet.

Die steuerverfahrensrechtlichen Präklusionsvorschriften der 364b AO; 76 Abs. 3 FGO werden seit ihrer Einführung kontrovers diskutiert. Dies war der Anlaß, die Präklusion im Steuerverfahren umfassend zu untersuchen. Die Einführung von Präklusionstatbeständen in das Verfahren der administrativen Entscheidungsfindung und das repressive gerichtliche Rechtsschutzverfahren im Interesse der Verfahrensbeschleunigung ist nicht allein Sache des verfahrensökonomischen Gestaltungsermessens des Gesetzgebers, sondern weist in verschiedener Hinsicht verfassungsrechtliche Problemdimensionen auf. Den verfassungsrechtlichen Wertvorgaben widmet die Autorin im ersten Teil der Studie eine breit angelegte Untersuchung. In einem zweiten Schritt werden die auf verschiedenen Ebenen auftretenden Anwendungsprobleme der Neuregelung erörtert und die 364b AO; 76 Abs. 3 FGO in das vorhandene Verwaltungs- und Prozeßsystem eingeordnet.