Rechtliche Grenzen der Einschuechterung im Versammlungsrecht : Am Beispiel von "Skinheadaufmarsch" und "Schwarzem Block"
New
by
Maria Limmer
Book Details
Format
Paperback / Softback
Book Series
Europaeische Hochschulschriften Recht
ISBN-10
3631614063
ISBN-13
9783631614068
Edition
New
Publisher
Peter Lang AG
Imprint
Peter Lang AG
Country of Manufacture
DE
Country of Publication
GB
Publication Date
Oct 26th, 2010
Print length
380 Pages
Weight
510 grams
Product Classification:
Politics & governmentConstitutional & administrative lawLocal government law
Ksh 14,950.00
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Quality
Fast
Das Buch befasst sich mit der rechtlichen Beschränkung von Versammlungen, die wie Skinheadaufmarsch und Schwarzer Block allein schon aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes einschüchternd wirken. Gestützt auf Uniformverbot, Vermummungsverbot, Militanzverbot oder die Generalklausel des § 15 I VersG, untersagen Versammlungsbehörden bestimmte, einschüchternde Versammlungsformen. Diese Modalitäten werden aber von der Versammlungsfreiheit geschützt und sind insbesondere nicht als unfriedlich im Sinne von Art. 8 I GG einzustufen. Die Normen des Versammlungsgesetzes des Bundes sowie des Freistaates Bayern, mit deren Hilfe einschüchternden Versammlungsformen entgegengewirkt wird, beschränken die Versammlungsfreiheit in verfassungswidriger Weise oder werden von den Versammlungsbehörden in verfassungswidriger Weise angewandt.
Das Buch befasst sich mit der rechtlichen Beschränkung von Versammlungen, die wie Skinheadaufmarsch und Schwarzer Block allein schon aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes einschüchternd wirken. Gestützt auf Uniformverbot, Vermummungsverbot, Militanzverbot oder die Generalklausel des § 15 I VersG, untersagen Versammlungsbehörden bestimmte, einschüchternde Versammlungsformen. Diese Modalitäten werden aber von der Versammlungsfreiheit geschützt und sind insbesondere nicht als unfriedlich im Sinne von Art. 8 I GG einzustufen. Die Normen des Versammlungsgesetzes des Bundes sowie des Freistaates Bayern, mit deren Hilfe einschüchternden Versammlungsformen entgegengewirkt wird, beschränken die Versammlungsfreiheit in verfassungswidriger Weise oder werden von den Versammlungsbehörden in verfassungswidriger Weise angewandt.
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