Rechtsfragen des Patentlizenzvertrages im deutsch-spanischen Wirtschaftsverkehr

Patentlizenzvertrage stellen seit langem ein bewahrtes Mittel des Technologietransfers dar. Das gilt auch fur die Kooperation zwischen deutschen und spanischen Unternehmen. Dabei folgen die Parteien ihren unterschiedlichen Beweggrunden und Interessen und versuchen, den Besonderheiten des Einzelfalles durch entsprechende vertragliche Regelungen gerecht zu werden. Der Vertragsfreiheit sind jedoch Grenzen gesetzt. Das gilt sowohl bei dem Abschlu und der inhaltlichen Gestaltung des Lizenzvertrages als auch bei seiner Durchfuhrung. Hier konnen sich Schranken sowohl aus deutschem, spanischem wie auch zwischenstaatlichem Recht ergeben, wobei die unterschiedlichsten Rechtsgebiete ineinander greifen. Die vorliegende Arbeit zeigt - vorwiegend aus der Sicht des deutschen Lizenzgebers - diese Schranken auf.

Patentlizenzverträge stellen seit langem ein bewährtes Mittel des Technologietransfers dar. Das gilt auch für die Kooperation zwischen deutschen und spanischen Unternehmen. Dabei folgen die Parteien ihren unterschiedlichen Beweggründen und Interessen und versuchen, den Besonderheiten des Einzelfalles durch entsprechende vertragliche Regelungen gerecht zu werden. Der Vertragsfreiheit sind jedoch Grenzen gesetzt. Das gilt sowohl bei dem Abschluß und der inhaltlichen Gestaltung des Lizenzvertrages als auch bei seiner Durchführung. Hier können sich Schranken sowohl aus deutschem, spanischem wie auch zwischenstaatlichem Recht ergeben, wobei die unterschiedlichsten Rechtsgebiete ineinander greifen. Die vorliegende Arbeit zeigt - vorwiegend aus der Sicht des deutschen Lizenzgebers - diese Schranken auf.