Rechtsmittelermessen der Staatsanwaltschaft : Eine Gegenueberstellung von 296 StPO mit Nummern 147 und 148 Richtlinien fuer das Strafverfahren und das Bugeldverfahren (RiStBV)

Das Verhaltnis der RiStBV zur StPO wartet wegen der Bedeutung, die die Praxis der RiStBV beilegt, seit langem einer grundlegenden Untersuchung. Die vorliegende Studie behandelt dieses strafprozessuale Problem exemplarisch anhand der Frage der Angemessenheit eines staatsanwaltlichen Rechtsmittels. Demzufolge werden die magebenden Vorschriften unter Einbeziehung der Geschichte, der tatsachlichen Wirkung und ihrer strafprozewissenschaftlichen Einordnung eingehend interpretiert und vergleichend gegenubergestellt. Zugleich beleuchtet die Arbeit typische Prozesituationen wie den Schutz der Opfer einer Straftat und erbringt so eine Handlungsanleitung fur die Entschlieung des Staatsanwalts uber die Einlegung eines Rechtsmittels. Die abschlieend vorgeschlagenen Konsequenzen fur StPO und RiStBV enthalten ein Verfahren zur gerichtlichen Kontrolle staatsanwaltlicher Rechtsmittelentscheidungen.

Das Verhältnis der RiStBV zur StPO wartet wegen der Bedeutung, die die Praxis der RiStBV beilegt, seit langem einer grundlegenden Untersuchung. Die vorliegende Studie behandelt dieses strafprozessuale Problem exemplarisch anhand der Frage der Angemessenheit eines staatsanwaltlichen Rechtsmittels. Demzufolge werden die maßgebenden Vorschriften unter Einbeziehung der Geschichte, der tatsächlichen Wirkung und ihrer strafprozeßwissenschaftlichen Einordnung eingehend interpretiert und vergleichend gegenübergestellt. Zugleich beleuchtet die Arbeit typische Prozeßsituationen wie den Schutz der Opfer einer Straftat und erbringt so eine Handlungsanleitung für die Entschließung des Staatsanwalts über die Einlegung eines Rechtsmittels. Die abschließend vorgeschlagenen Konsequenzen für StPO und RiStBV enthalten ein Verfahren zur gerichtlichen Kontrolle staatsanwaltlicher Rechtsmittelentscheidungen.