Rechtsschutz in der Abfallentsorgungsplanung

Klagen uber «Mullberge» und «Entsorgungsengpasse» zeigen, da die Abfallentsorgung in der Bundesrepublik in der Krise steckt. Die vorliegende Arbeit geht einerseits der Frage nach, ob das bundesdeutsche Abfallrecht flexibel genug ist, um eine zugige Zulassung dringend benotigter neuer Entsorgungsanlagen zu ermoglichen. Andererseits untersucht sie, ob es dem von einer abfallrechtlichen Planungsentscheidung betroffenen Burger den gebotenen effektiven Rechtsschutz bietet. Hierbei werden zunachst die Rechtsschutzmoglichkeiten gegen die der Einzelzulassung vorangestellten Abfallentsorgungsplane ins Auge gefat. Der Rechtsschutz im Rahmen des abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahrens steht im Mittelpunkt der sich daran anschlieenden Betrachtung. Zum Abschlu werden Reformvorschlage zum geltenden Zulassungsrecht vorgestellt und kritisch erortert.

Klagen über «Müllberge» und «Entsorgungsengpässe» zeigen, daß die Abfallentsorgung in der Bundesrepublik in der Krise steckt. Die vorliegende Arbeit geht einerseits der Frage nach, ob das bundesdeutsche Abfallrecht flexibel genug ist, um eine zügige Zulassung dringend benötigter neuer Entsorgungsanlagen zu ermöglichen. Andererseits untersucht sie, ob es dem von einer abfallrechtlichen Planungsentscheidung betroffenen Bürger den gebotenen effektiven Rechtsschutz bietet. Hierbei werden zunächst die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die der Einzelzulassung vorangestellten Abfallentsorgungspläne ins Auge gefaßt. Der Rechtsschutz im Rahmen des abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahrens steht im Mittelpunkt der sich daran anschließenden Betrachtung. Zum Abschluß werden Reformvorschläge zum geltenden Zulassungsrecht vorgestellt und kritisch erörtert.