Related Party Transactions auf dem Pruefstand : Eine kritische Auseinandersetzung mit Art. 9c der Aktionaersrechterichtlinie 2017 und dessen Umsetzung in deutsches Recht

Der Autor unterbreitet einen Umsetzungsvorschlag für Art. 9c ARRL. Er schlägt ein in sich geschlossenen Schutzsystem vor, das im 1. Buch des Aktiengesetzes etabliert werden soll. Als Schutzmittel kommt, abhängig von der Größe der Transaktion, die Veröffentlichung oder die Zustimmung eines Aufsichtsratsausschusses in Betracht.

Im Mai 2017 wurde die Änderung der Aktionärsrechterichtlinie nach einem langanhaltenden Gesetzgebungsprozess im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Eine zentrale Norm der Richtlinie stellt Art. 9c dar, der die Geschäfte mit nahestehenden Personen und Unternehmen (sog. Related Party Transactions) einer unionsweiten Harmonisierung unterwerfen möchte. Die Arbeit untersucht, wie der Regelungsinhalt des Art. 9c möglichst harmonisch in nationales Recht umgesetzt werden kann. Vor diesem Hintergrund erarbeitet der Autor ein konsistentes Schutzsystem, dass zum einen dem Richtlinieninhalt vollkommen gerecht wird und zum anderen derart restriktiv ist, dass nationales Recht, insbesondere das bekannte und bewährte deutsche Konzernrecht, weitestgehend erhalten bleiben kann.