Rundfunkfreiheit und Finanzkontrolle : Zur Rechnungspruefung bei den oeffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und den Landesmedienanstalten

Die Arbeit erortert Ausgestaltung und Zulassigkeit der Finanzkontrolle bei den offentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Bei der Darstellung der Finanzierung und der Haushaltswirtschaft der offentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gilt besondere Aufmerksamkeit dem fur die Praxis uberragend wichtigen Begriff der Wirtschaftlichkeit. Anhand der gesetzlichen Ausgestaltung der einzelnen Kontrollformen wird deren verfassungsrechtliche Zulassigkeit erortert, wobei der Autor erstmals die Kostengruppen der Rundfunkanstalten nach ihrer Programmrelevanz gliedert und eine eigenstandige Definition des mittelbaren Grundrechtseingriffs entwickelt. Die besonders umstrittene staatliche Finanzkontrolle ist danach grundsatzlich zulassig und nur in der Veroffentlichung einiger Prufungsergebnisse beschrankt. Eine Anwendung der Ergebnisse auf die Landesmedienanstalten rundet das Werk ab.

Die Arbeit erörtert Ausgestaltung und Zulässigkeit der Finanzkontrolle bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Bei der Darstellung der Finanzierung und der Haushaltswirtschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gilt besondere Aufmerksamkeit dem für die Praxis überragend wichtigen Begriff der Wirtschaftlichkeit. Anhand der gesetzlichen Ausgestaltung der einzelnen Kontrollformen wird deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit erörtert, wobei der Autor erstmals die Kostengruppen der Rundfunkanstalten nach ihrer Programmrelevanz gliedert und eine eigenständige Definition des mittelbaren Grundrechtseingriffs entwickelt. Die besonders umstrittene staatliche Finanzkontrolle ist danach grundsätzlich zulässig und nur in der Veröffentlichung einiger Prüfungsergebnisse beschränkt. Eine Anwendung der Ergebnisse auf die Landesmedienanstalten rundet das Werk ab.