Schiedsgerichtsbarkeit und Strafrecht : Die Auswirkung von Strafnormen auf die Zustandigkeit und die meritorische Entscheidung von Handelsschiedsgerichten im grenzuberschreitenden Kontext
1. Aufl. 2021
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Trotz ihrer diametralen Ausrichtung kommt es häufig zu Überschneidungen von Schiedsgerichtsbarkeit und Strafrecht. Ausgewählte Probleme dazu werden hier für das österreichische Recht untersucht. Dabei wird ein Rechtsvergleich zu Deutschland und der Schweiz gezogen, ebenso fließt die internationale Lehre ein. Das Buch erörtert zuerst die (alte) Frage der Schiedsfähigkeit von Fällen mit strafrechtlichem Bezug im Lichte jüngerer Judikaturentwicklungen. Sodann werden die Auswirkungen von strafrechtswidrigem Handeln auf die Schiedsvereinbarung diskutiert, wobei Geldwäsche, Korruption und andere Einschränkungen der Willensfreiheit im Vordergrund stehen. Schließlich setzt sich das Werk mit dem Kollisionsrecht für das Schiedsverfahren auseinander und ergründet, wann ein Schiedsgericht einer bestimmten Strafnorm Wirkung verleihen wird. Dazu werden aus internationalem Fallmaterial generelle Grundsätze abgeleitet und auf ihre Gültigkeit für das österreichische Recht geprüft. Auch das viel diskutierte Konzept eines transnationalen ordre public wird erörtert.
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