Schutzwuerdigkeit eingezogenen Vermoegens : Der Wertungswiderspruch zwischen Vereinsgesetz und § 263 StGB im Lichte der Gesamtrechtsordnung

Ausgehend vom „IS-Fall" des BGH befasst sich die Autorin mit der Frage, ob Vermögen verbotener Vereine betrugsstrafrechtlich schutzwürdig ist. Sie analysiert einen Wertungswiderspruch zwischen vereins- und strafrechtlichen Wertungen. Das Werk erarbeitet Maßstäbe, die Wissenschaft und Praxis befähigen sollen, diesen zu erkennen und aufzulösen.

Ausgehend vom „IS-Fall" des Bundesgerichtshofs befasst sich die Autorin mit der Frage, ob Vermögen verbotener Vereine betrugsstrafrechtlich schutzwürdig ist. Die Autorin analysiert einen Wertungswiderspruch zwischen vereins- und strafrechtlichen Wertungen, der in folgender Konstellation vorliegt: Existiert aufgrund einer Verbotsverfügung weder der Verein als Rechtssubjekt noch das Vereinsvermögen, erzeugt die davon ausgehende Wertung einen Widerspruch, wenn sie von Strafgerichten nicht im Rahmen der Schutzwürdigkeit des Vermögens berücksichtigt wird.

Argumente, die für die Auflösung des Wertungswiderspruchs sprechen, werden aus der Gesamtrechtsordnung entwickelt. Im Fokus steht dabei das straf- und verfassungsrechtlich beleuchtete Argument der Einheit der Rechtsordnung. Das Werk erarbeitet Maßstäbe, die Wissenschaft und Praxis befähigen sollen, den Wertungswiderspruch zu erkennen und aufzulösen.