Spielraume im Offentlichen Recht : Zur Abwagungslehre der Prinzipientheorie

Spielräume sind im Recht allgegenwärtig. Sie machen das Recht flexibel, schwächen aber auch seine Steuerungskraft. Im öffentlichen Recht spielt die Offenheit der Abwägung von Prinzipien eine herausgehobene Rolle. Die daraus resultierenden Spielräume liegen vielen grundrechtlichen Fragestellungen des Verfassungsrechts, über den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aber auch einer Vielzahl verwaltungsrechtlicher Probleme zugrunde. Matthias Klatt und Johannes Schmidt nehmen die Frage der Spielräume im Rahmen der Abwägung von Prinzipien auf. Die vorliegende Schrift steht in der Tradition der Prinzipientheorie Robert Alexys. Die Autoren entwickeln Alexys Spielraumdogmatik aber in wesentlichen Teilen weiter und übertragen sie auf neue Rechtsgebiete wie das Verwaltungsrecht und das Europarecht. Die epistemischen Spielräume, die durch Unsicherheit von Wissen entstehen, stehen dabei im Zentrum.