Streitbeilegung im Rahmen des Kyoto-Protokolls und der Flexiblen Mechanismen : Ein Blick auf das Schiedsverfahren

Das Kyoto-Protokoll sieht Flexible Mechanismen vor, welche den Industriestaaten zur Erfullung ihrer eingegangenen Verpflichtungen dienen. Im Zusammenhang mit diesen Mechanismen kann es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Der Autor stellt das Konfliktpotential dar und erortert insbesondere die Streitbeilegung im Rahmen eines Schiedsverfahrens.

Im Kyoto-Protokoll von 1997 haben sich Industriestaaten verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen auf einem für das Klimasystem unschädlichen Niveau zu stabilisieren. Mit den Flexiblen Mechanismen eröffnet das Kyoto-Protokoll die Möglichkeit, eingegangene Verpflichtungen durch Emissionsreduktionsprojekte in anderen Staaten oder durch den Handel mit Emissionszertifikaten erfüllen zu können. Bei der Durchführung der Projekte sowie der im Rahmen der Mechanismen eingegangenen Verträge kann es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Der Autor zeigt mögliche Konflikte mit dem Ziel auf, Konfliktlösungsmechanismen für derartige Streitigkeiten auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen. Hierbei geht er insbesondere auf das Schiedsverfahren ein und erläutert prozessuale Besonderheiten.