Tax Compliance : Herleitung, Organisation, Funktion

Kann ein Tax Compliance Management System (Tax CMS) gegenüber der Finanzverwaltung oder den Gerichten enthaftende Wirkung entfalten? Anknüpfungspunkte können neben dem Verschulden (vgl. AEAO zu § 153) im Steuerrecht das Ermessen sein. Im Ordnungswidrigkeitenrecht ist eine Bußgeldminderung möglich.

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu §　153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.