Treaty Overriding : Ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Zulassigkeit abkommensuberschreibender Bundesgesetze
Book Details
Format
Paperback / Softback
Book Series
Jus Internationale et Europaeum
ISBN-10
3161589955
ISBN-13
9783161589959
Publisher
Mohr Siebeck
Imprint
Mohr Siebeck
Country of Manufacture
GB
Country of Publication
GB
Publication Date
Feb 5th, 2020
Print length
241 Pages
Weight
373 grams
Product Classification:
Jurisprudence & philosophy of lawPublic international lawConstitutional & administrative law
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Fast
Wie verhält sich das deutsche Verfassungsrecht zu der Frage, ob der Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Tätigkeit an völkerrechtliche Verträge gebunden ist? Martin Schäfer untersucht dies und zeigt, wie "freundlich" sich das Grundgesetz gegenüber dem Völkerrecht verhält. Wie verträgt sich eine etwaige Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge mit seiner durch das Demokratieprinzip verbürgten Freiheit, in der Vergangenheit getroffene Entscheidungen zurückzunehmen oder zu ändern? Der Autor erörtert, welchen Rang dabei völkerrechtliche Verträge in der deutschen Normenpyramide einnehmen und welche Rückschlüsse die Organkompetenzverteilung im Bereich der auswärtigen Gewalt auf die Frage zulässt, ob das sog. Treaty Overriding verfassungsrechtlich zulässig ist.
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