Umweltrechtlicher Instrumentenmix und kumulative Grundrechtseinwirkungen : Uberlegungen am Beispiel des Energierechts

Die europäische und die deutsche Gesetzgebung setzen im Bereich des Umweltrechts vermehrt auf neue Formen und Instrumente der Verhaltenssteuerung, um die erwünschten Umweltziele zu erreichen. Vielfach findet hierbei eine Mehrzahl an Regelungen nebeneinander beziehungsweise simultan Anwendung. Infolge der Kombination und Kumulation unterschiedlicher Instrumente kann es zu einer Summierung freiheitsbeeinträchtigender Wirkungen kommen, die von der geltenden Grundrechtsdogmatik nur unzureichend erfasst wird. Vor diesem Hintergrund untersucht Eun-Kyung Lee die bestehenden Ansätze in Literatur und Rechtsprechung und entwickelt ein eigenes Modell für die Prüfung der Gesamtverhältnismäßigkeit kumulierender Maßnahmen. Dabei zieht sie das besonders von experimenteller Gesetzgebung geprägte Energieumweltrecht als Referenzgebiet für den erarbeiteten eigenen Ansatz heran.