Urheber- und wettbewerbsrechtliche Abwehransprueche des Anbieters von Informationen im World Wide Web gegen Hyperlinks

Mit der Verabschiedung des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes im Jahr 1997 schien Deutschland fuhrend im Bereich der Regelung der Haftung fur Internet-Anbieter (Provider). 5 Teledienstegesetz enthielt eine Privilegierung fur Anbieter fremder Inhalte, wobei bereits damals zunachst unklar war, wie Hyperlinks in dieses Haftungssystem einzuordnen sind. Nach der mit der Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie erfolgten Anderung des Teledienstegesetzes ist nunmehr klargestellt, dass Hyperlinks nicht von den Regelungen des Teledienstegesetzes erfasst werden. Dennoch stellt sich die Frage, ob und inwieweit Anbietern von Web-Seiten ein (urheber- oder wettbewerbsrechtlicher) Anspruch zusteht, gegen unerwunschte Hyperlinks, die auf diese Seiten verweisen, vorzugehen. Ein solcher Anspruch wurde die zentrale Institution des World Wide Webs in Frage stellen.

Mit der Verabschiedung des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes im Jahr 1997 schien Deutschland führend im Bereich der Regelung der Haftung für Internet-Anbieter (Provider). § 5 Teledienstegesetz enthielt eine Privilegierung für Anbieter fremder Inhalte, wobei bereits damals zunächst unklar war, wie Hyperlinks in dieses Haftungssystem einzuordnen sind. Nach der mit der Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie erfolgten Änderung des Teledienstegesetzes ist nunmehr klargestellt, dass Hyperlinks nicht von den Regelungen des Teledienstegesetzes erfasst werden. Dennoch stellt sich die Frage, ob und inwieweit Anbietern von Web-Seiten ein (urheber- oder wettbewerbsrechtlicher) Anspruch zusteht, gegen unerwünschte Hyperlinks, die auf diese Seiten verweisen, vorzugehen. Ein solcher Anspruch würde die zentrale Institution des World Wide Webs in Frage stellen.