Verfahrensbeschleunigung in der Verkehrswegeplanung

Die Untersuchung betrifft aktuelle Anderungen der Verfahren zur Genehmigung von Fernstraen, Flugplatzen, Schienen- und Schiffswegen. Der Verfasser bietet eine Ubersicht der vielfaltigen Rechtsanderungen und unterzieht sie kritischer Betrachtung. Deutlich wird, da die im Planungsrecht vorgenommenen Anderungen zu zahlreichen Spannungsfeldern fuhren: Diese haben ihre Ursache in den verfassungsrechtlichen Bindungen, denen heutiges Umweltrecht unterworfen ist. Aber auch die europaische Richtlinie uber die Umweltvertraglichkeitsprufung enthalt Pramissen, die der Gesetzgeber bei Eingriffen in das Planungsrecht zu beachten hat. Vor diesem Hintergrund erweisen sich einige Rechtsanderungen als unzulassig. Hierzu gehort auch das Instrument der Plangenehmigung.

Die Untersuchung betrifft aktuelle Änderungen der Verfahren zur Genehmigung von Fernstraßen, Flugplätzen, Schienen- und Schiffswegen. Der Verfasser bietet eine Übersicht der vielfältigen Rechtsänderungen und unterzieht sie kritischer Betrachtung. Deutlich wird, daß die im Planungsrecht vorgenommenen Änderungen zu zahlreichen Spannungsfeldern führen: Diese haben ihre Ursache in den verfassungsrechtlichen Bindungen, denen heutiges Umweltrecht unterworfen ist. Aber auch die europäische Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung enthält Prämissen, die der Gesetzgeber bei Eingriffen in das Planungsrecht zu beachten hat. Vor diesem Hintergrund erweisen sich einige Rechtsänderungen als unzulässig. Hierzu gehört auch das Instrument der Plangenehmigung.