Verfassungsgerichte als Ersatzgesetzgeber : Entscheidungsaussprueche Bei Normenkontrollen Von Bundesverfassungsgericht Und Corte Costituzionale
Book Details
Format
Paperback / Softback
ISBN-10
3631504551
ISBN-13
9783631504550
Publisher
Lang, Peter, Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
Imprint
Lang, Peter, Gmbh, Internationaler Verlag Der Wiss
Country of Manufacture
DE
Country of Publication
GB
Publication Date
Jul 23rd, 2003
Print length
290 Pages
Weight
420 grams
Product Classification:
GermanyItalyPolitics & governmentPolitics and governmentComparative law
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Quality
Fast
Der Entscheidungsausspruch bei der Normenkontrolle liegt im Spannungsfeld zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgebung. Das BVerfG hat die gesetzlich vorgesehene Entscheidungstechnik um «vermittelnde» Entscheidungsaussprüche erweitert. Dieses Interventionsinstrumentarium unterzieht die Arbeit einer rechtsvergleichenden Analyse mit dem der Corte Costituzionale. In kritischer Auseinandersetzung mit den einzelnen Entscheidungsvarianten werden für das BVerfG Leitlinien entwickelt: Sie versuchen, Wege zur Bewältigung von Problemkonstellationen unter Wahrung der gesetzlich vorgesehenen Entscheidungstechnik aufzuzeigen. Für engumgrenzte Ausnahmetatbestände wird eine Notkompetenz des BVerfG zum Erlaß von Übergangsregelungen vorgeschlagen.
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