Verfassungsverhandlungen in Thueringen 1991 bis 1993 : Ein Entscheidungsproze im Schatten des Mehrheitsbeschlusses

Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis des Thüringer Landtags für Arbeiten zum Parlamentarismus ausgezeichnet Verfassungsnormen werden als grundlegende politische Strukturbestimmungen eines Staates ebenso ausgehandelt wie viele andere politische Inhalte. Zumal, wenn für ihre Verabschiedung qualifizierte Mehrheiten benötigt werden, sind Verhandlungen zwischen Mehrheits- und Oppositionsfraktion(en) zu erwarten. Wie verhalten sich aber Fraktionen, wenn ein solches erhöhtes Mehrheitserfordernis nicht von vornherein festliegt, wenn die Verfassung auch mit einer einfachen Mehrheit in Kraft gesetzt werden könnte? Diese Frage steht im Mittelpunkt dieser Fallstudie über den Verfassungsgebungsprozeß in Thüringen. Anhand der Darstellung des parlamentarischen Entscheidungsprozesses zu vier ausgewählten Staatszielbestimmungen wird gezeigt, wie Verhandlungen zwischen den Fraktionen «im Schatten» einer drohenden einfachen Mehrheit verlaufen.

Die Arbeit wurde mit dem Forderpreis des Thuringer Landtags fur Arbeiten zum Parlamentarismus ausgezeichnet Verfassungsnormen werden als grundlegende politische Strukturbestimmungen eines Staates ebenso ausgehandelt wie viele andere politische Inhalte. Zumal, wenn fur ihre Verabschiedung qualifizierte Mehrheiten benotigt werden, sind Verhandlungen zwischen Mehrheits- und Oppositionsfraktion(en) zu erwarten. Wie verhalten sich aber Fraktionen, wenn ein solches erhohtes Mehrheitserfordernis nicht von vornherein festliegt, wenn die Verfassung auch mit einer einfachen Mehrheit in Kraft gesetzt werden konnte? Diese Frage steht im Mittelpunkt dieser Fallstudie uber den Verfassungsgebungsproze in Thuringen. Anhand der Darstellung des parlamentarischen Entscheidungsprozesses zu vier ausgewahlten Staatszielbestimmungen wird gezeigt, wie Verhandlungen zwischen den Fraktionen «im Schatten» einer drohenden einfachen Mehrheit verlaufen.