Vertragsaenderungspflichten im Gesellschaftsrecht

Die Pflichten zur Anpassung von Gesellschaftsvertragen und Satzungen werden unter Berucksichtigung der Schranken der Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG) dogmatisch begrundet. Daraus folgen Vorgaben fur die Konkretisierung von Anpassungsklauseln, Schikaneverbot, Treuepflicht, Geschaftsgrundlagenlehre und fur die Reichweite von Neuverhandlungspflichten.

Gesellschaftsverträge und Satzungen werden von Zeit zu Zeit an veränderte Umstände angepasst. Blockieren einige Gesellschafter die angestrebten Veränderungen, so stellt sich die Frage nach Mitwirkungspflichten. Der Gesetzgeber hat solche Pflichten nicht ausdrücklich normiert, gleichwohl werden sie von der Rechtsprechung in Ausnahmefällen anerkannt. Die Arbeit befasst sich mit der dogmatischen Begründbarkeit von Vertragsänderungspflichten und orientiert sich dabei insbesondere an den Schranken der Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG). Aus dem so entwickelten Begründungsansatz werden Vorgaben für die Konkretisierung vor allem von Anpassungsklauseln und der Treuepflicht hergeleitet. Ferner wird auf den Inhalt und die (schieds-)gerichtliche Durchsetzung von Vertragsänderungspflichten eingegangen.