Von der Tarif- zur Betriebsautonomie : Tendenzen der Rechtsentwicklung, gebremst durch den Tarifvorrang?

In jungster Vergangenheit sind viele Diskussionen zum Spannungsverhaltnis von Tarif- und Betriebsautonomie und einer weitestgehenden Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen gefuhrt worden. Der Verfasser ist der Ansicht, da in Zeiten des Umbruchs insbesondere die bestehende Gesetzeslage angepat werden mu. Grundlage dafur bildet Art. 9 III GG, welcher gem. BVerfG als offener Tatbestand zu interpretieren ist. Die Streichung des 77 III BetrVG gewahrleistet eine Starkung der Betriebsautonomie. Dem Gunstigkeitsprinzip des 4 III TVG kommt dabei eine wichtige Korrektivfunktion zu. Im Sinne des Subsidiaritatsprinzips wird somit der sachnaheren, kleineren Einheit Betriebsvereinbarung der Vorrang vor dem Tarifvertrag eingeraumt.

In jüngster Vergangenheit sind viele Diskussionen zum Spannungsverhältnis von Tarif- und Betriebsautonomie und einer weitestgehenden Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen geführt worden. Der Verfasser ist der Ansicht, daß in Zeiten des Umbruchs insbesondere die bestehende Gesetzeslage angepaßt werden muß. Grundlage dafür bildet Art. 9 III GG, welcher gem. BVerfG als offener Tatbestand zu interpretieren ist. Die Streichung des 77 III BetrVG gewährleistet eine Stärkung der Betriebsautonomie. Dem Günstigkeitsprinzip des 4 III TVG kommt dabei eine wichtige Korrektivfunktion zu. Im Sinne des Subsidiaritätsprinzips wird somit der sachnäheren, kleineren Einheit Betriebsvereinbarung der Vorrang vor dem Tarifvertrag eingeräumt.