Vorlaeufiger Rechtsschutz durch die einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts : Zugleich ein rechtsvergleichender Beitrag unter Beruecksichtigung der koreanischen Rechtslage
Book Details
Format
Paperback / Softback
ISBN-10
3631320205
ISBN-13
9783631320204
Publisher
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Country of Manufacture
DE
Country of Publication
GB
Publication Date
Sep 1st, 1997
Weight
340 grams
Product Classification:
Comparative lawCitizenship & nationality law
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In der Rechtsprechung entwickelt das BVerfG ein offenes folgenorientiertes Abwagungsmodell fur das Eilverfahren. Wegen der Komplexitat verfassungsrechtlicher Fragen und wegen der Wirkung der einstweiligen Anordnung will das Gericht diese vorrangig als ein bloes Sicherungsinstrument zum Offenhalten der Hauptsacheentscheidung verstehen. Das Abwagungsmodell lat sich aus 32 Abs. 1 BVerfGG nicht unmittelbar ableiten. Die rechtliche Schwache dieses Modells ergibt sich vor allem aus der Unsicherheit der Entscheidungsmastabe. Die Arbeit versucht, die Problematik darzustellen, die in jungster Zeit im Gesamtaufbau des verfassungsprozessualen vorlaufigen Rechtsschutzes aufgetreten ist.
In der Rechtsprechung entwickelt das BVerfG ein offenes folgenorientiertes Abwägungsmodell für das Eilverfahren. Wegen der Komplexität verfassungsrechtlicher Fragen und wegen der Wirkung der einstweiligen Anordnung will das Gericht diese vorrangig als ein bloßes Sicherungsinstrument zum Offenhalten der Hauptsacheentscheidung verstehen. Das Abwägungsmodell läßt sich aus 32 Abs. 1 BVerfGG nicht unmittelbar ableiten. Die rechtliche Schwäche dieses Modells ergibt sich vor allem aus der Unsicherheit der Entscheidungsmaßstäbe. Die Arbeit versucht, die Problematik darzustellen, die in jüngster Zeit im Gesamtaufbau des verfassungsprozessualen vorläufigen Rechtsschutzes aufgetreten ist.
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