Vorlaeufiger Rechtsschutz in internationalen Handelsschiedsverfahren

Die Kompetenz internationaler Handelsschiedsgerichte zur Gewahrung vorlaufigen Rechtsschutzes ist bisher ebenso ungeklart wie die Durchsetzbarkeit schiedsgerichtlicher Eilmanahmen. Die vorliegende Studie erarbeitet hierfur aus nationalen Verfahrensrechten, internationalen Schiedsordnungen und volkerrechtlichen Abkommen ein Gesamtmodell, das Schiedsgerichten die primare und staatlichen Gerichten die subsidiare Zustandigkeit zum Erla von Eilmanahmen einraumt. Die Vollziehung schiedsrichterlicher Eilmanahmen wird demgegenuber den staatlichen Gerichten auferlegt, wobei die internationalen Abkommen die Vollstreckbarerklarung schiedsrichterlicher Eilmanahmen gebieten. Das vorgestellte Modell ist damit international funktionsfahig und bietet den Parteien des Schiedsverfahrens effektiven Eilrechtsschutz.

Die Kompetenz internationaler Handelsschiedsgerichte zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ist bisher ebenso ungeklärt wie die Durchsetzbarkeit schiedsgerichtlicher Eilmaßnahmen. Die vorliegende Studie erarbeitet hierfür aus nationalen Verfahrensrechten, internationalen Schiedsordnungen und völkerrechtlichen Abkommen ein Gesamtmodell, das Schiedsgerichten die primäre und staatlichen Gerichten die subsidiäre Zuständigkeit zum Erlaß von Eilmaßnahmen einräumt. Die Vollziehung schiedsrichterlicher Eilmaßnahmen wird demgegenüber den staatlichen Gerichten auferlegt, wobei die internationalen Abkommen die Vollstreckbarerklärung schiedsrichterlicher Eilmaßnahmen gebieten. Das vorgestellte Modell ist damit international funktionsfähig und bietet den Parteien des Schiedsverfahrens effektiven Eilrechtsschutz.