Warenzeichenlizenzen in Brasilien : Das brasilianische Warenzeichenrecht und Lizenzrecht in Theorie und Praxis

Das brasilianische Warenzeichenrecht und -lizenzrecht wird durch eine Vielzahl gesetzlicher Vorschriften und Verwaltungsverordnungen geregelt. Die vorliegende Arbeit enthalt eine systematische Darstellung, und zwar unter besonderer Berucksichtigung der an nationalen wirtschaftlichen Erfordernissen ausgerichteten Entscheidungspraxis des Instituto Nacional da Propriedade Industrial (INPI) bei der Fuhrung der Warenzeichenrolle und der Registrierung von Zeichenlizenzvertragen. Zu diesem Zwecke wurden 157 vom INPI genehmigte Zeichenlizenzvertrage ausgewertet und die so gewonnenen Erkenntnisse in den vorliegenden Text eingearbeitet. Daruber hinaus wird in einem einleitenden Teil die besondere Interessenlage der Entwicklungslander (und beispielhaft Brasiliens) aufgezeigt, mit der diese Staaten ihre im Vergleich zu den Industrienationen sehr restriktive Genehmigungs- und Registrierungspraxis rechtfertigen.

Das brasilianische Warenzeichenrecht und -lizenzrecht wird durch eine Vielzahl gesetzlicher Vorschriften und Verwaltungsverordnungen geregelt. Die vorliegende Arbeit enthält eine systematische Darstellung, und zwar unter besonderer Berücksichtigung der an nationalen wirtschaftlichen Erfordernissen ausgerichteten Entscheidungspraxis des Instituto Nacional da Propriedade Industrial (INPI) bei der Führung der Warenzeichenrolle und der Registrierung von Zeichenlizenzverträgen. Zu diesem Zwecke wurden 157 vom INPI genehmigte Zeichenlizenzverträge ausgewertet und die so gewonnenen Erkenntnisse in den vorliegenden Text eingearbeitet. Darüber hinaus wird in einem einleitenden Teil die besondere Interessenlage der Entwicklungsländer (und beispielhaft Brasiliens) aufgezeigt, mit der diese Staaten ihre im Vergleich zu den Industrienationen sehr restriktive Genehmigungs- und Registrierungspraxis rechtfertigen.