Wissenschaftsfreiheit und Arzneimittelkontrolle : Ein Beitrag zum Verstaendnis von Art. 5 Abs. 3 GG

Die Kontroverse um das Arzneimittelgesetz von l976 konzentrierte sich vor allem auf Fragen wissenschaftlich zu erreichender und zu begründender Standards bei der staatlich gesteuerten Zulassung von Arzneimitteln. Der dahinter stehende verfassungsrechtliche Kontext ist jedoch in Gefahr, im gesundheitspolitischen Kampf um die «eine» Arzneimittelsicherheit verloren zu gehen. Diesen Kontext wieder herzustellen, unternimmt die vorliegende Arbeit. Daraus erwächst auch ihre doppelte Zielrichtung: zum einen Normstruktur, Normgehalt und Grenzen der Wissenschaftsfreiheitsgarantie des Art. 5 III GG aufzudecken und zum anderen auf dieser Grundlage eine Reihe von Rechtsfragen, die bei der Zulassung und Erstattungsfähigkeit von Arzneimitteln entstanden sind, einer verfassungsadäquaten Lösung zuzuführen.

Die Kontroverse um das Arzneimittelgesetz von l976 konzentrierte sich vor allem auf Fragen wissenschaftlich zu erreichender und zu begrundender Standards bei der staatlich gesteuerten Zulassung von Arzneimitteln. Der dahinter stehende verfassungsrechtliche Kontext ist jedoch in Gefahr, im gesundheitspolitischen Kampf um die «eine» Arzneimittelsicherheit verloren zu gehen. Diesen Kontext wieder herzustellen, unternimmt die vorliegende Arbeit. Daraus erwachst auch ihre doppelte Zielrichtung: zum einen Normstruktur, Normgehalt und Grenzen der Wissenschaftsfreiheitsgarantie des Art. 5 III GG aufzudecken und zum anderen auf dieser Grundlage eine Reihe von Rechtsfragen, die bei der Zulassung und Erstattungsfahigkeit von Arzneimitteln entstanden sind, einer verfassungsadaquaten Losung zuzufuhren.