Zahlungsverkehrsabkommen der Spitzenverbaende in der Kreditwirtschaft : Bankbetriebliche und bankrechtliche Bedeutung

Die Zahlungsverkehrsabkommen der Spitzenverbande im Kreditgewerbe sind multilaterale Abkommen, die verbindlich fur die den Verbanden angeschlossenen Institute interne Verfahrensablaufe bei der Abwicklung des Zahlungsverkehrs regeln. Die insbesondere bei der Einfuhrung des beleglosen Zahlungsverkehrs unentbehrlichen Abkommen sind von der Rechtsprechung dahingehend ausgelegt worden, da ihnen eine Schutzpflicht zugunsten Dritter, so insbesondere den Kunden der Kreditinstitute, entnommen werden kann. Die kritische Analyse dieser Rechtsprechung zeigt, da der von den Gerichten herangezogene Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter nicht das geeignete Rechtsinstitut ist, geschadigten Kunden Regreanspruche zu gewahren. Es wird ein Haftungssystem entwickelt, das Kunden Direktanspruche gegen in einen Zahlungsvorgang eingeschaltete Institute gewahrt.

Die Zahlungsverkehrsabkommen der Spitzenverbände im Kreditgewerbe sind multilaterale Abkommen, die verbindlich für die den Verbänden angeschlossenen Institute interne Verfahrensabläufe bei der Abwicklung des Zahlungsverkehrs regeln. Die insbesondere bei der Einführung des beleglosen Zahlungsverkehrs unentbehrlichen Abkommen sind von der Rechtsprechung dahingehend ausgelegt worden, daß ihnen eine Schutzpflicht zugunsten Dritter, so insbesondere den Kunden der Kreditinstitute, entnommen werden kann. Die kritische Analyse dieser Rechtsprechung zeigt, daß der von den Gerichten herangezogene Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter nicht das geeignete Rechtsinstitut ist, geschädigten Kunden Regreßansprüche zu gewähren. Es wird ein Haftungssystem entwickelt, das Kunden Direktansprüche gegen in einen Zahlungsvorgang eingeschaltete Institute gewährt.