EU-Vertragsrecht

Das Lehrbuch führt in das Europäische Vertragsrecht als ein selbständiges Rechtsgebiet ein, das Elemente des Europarechts und des Vertragsrechts verbindet. In einer Einführung werden zunächst europarechtliche Grundbegriffe erläutert und die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts von den Anfängen der Rechtsangleichung bis zum Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht skizziert. Anschließend werden die Grundrechte der Grundrechtscharta und die Grundfreiheiten des AEUV als Bestandteil des Europäischen Vertragsrechts und Grundlagen der Rechtsangleichung erörtert und die Rechtsetzungskompetenzen der Union vorgestellt. Weitere Grundlage der Rechtsangleichung ist das IPR des Vertragsrechts, das heute vor allem in der Rom I-Verordnung normiert ist. Schließlich werden "Unternehmer" und "Verbraucher" erörtert: Es handelt sich dabei um Grundbegriffe des Europäischen (Vertrags-) Rechts. Zugleich liegt in der Unternehmer-Verbraucher-Dichotomie ein zentrales Element zum Verständnis der Rechtsangleichung. Nach dieser Grundlegung wird in den beiden folgenden Hauptteilen der Bestand des Europäischen Vertragsrechts auf Basis der Rechtsprechung des EuGH systematisch erläutert. Zunächst geht es im zweiten Hauptteil um allgemeine Fragen. Hier sind zuerst die Diskriminierungsverbote zu erörtern: Das Verbot der Diskriminierung wegen des Geschlechts und wegen der Rasse oder ethnischen Herkunft. Anschließend geht es, der Chronologie des Vertrags folgend, um Sachfragen des Vertragsrechts, wie sie jetzt vor allem in der Verbraucherrechterichtlinie und in der Klauselrichtlinie geregelt sind: Vorvertragliche Pflichten, Widerrufsrechte, vertragliche Pflichten und Inhaltskontrolle. Im dritten Teil des Lehrbuchs werden exemplarisch Regelungen zu einzelnen Vertragstypen vorgestellt. Von hervorragender praktischer und systematischer Bedeutung ist darunter die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie. Die Verbraucherkreditrichtlinie enthält ein ausgefeiltes und zudem vollharmonisiertes Schutzsystem. Die Pauschalreiserichtlinie zeichnet sich durch ihre eingehenden und differenzierten Informationspflichten und ihr Leistungsstörungsrecht aus.